

Informationen über politische Auffassungen und Entscheidungen
Politik Aktiv DabeiSein e.V. Hannover
Am Mittwoch den 12. September 2018 hat Kompetenzzentrum Selbstbestimmt Leben in Nordrhein-Westfalen eine überarbeitete Version seiner Brochüre Einkommens- und Vermögensanrechnung herrausgebracht.
Das Kompetenzzentrum Selbstbestimmt Leben in Nordrhein-Westfalen hat gemeinsam mit dem Netzwerk für Inklusion, Teilhabe, Selbstbestimmung und Assistenz (NITSA) eine Broschüre herausgegeben, die einem einen Überblick über die Veränderungen bei der Anrechnung von Einkommen und Vermögen beim Bezug von Eingliederungshilfe, Hilfe zur Pflege und/oder Grundsicherung verschafft. Link zur überarbeiteten Broschüre
09.08.2018: Bundesregierung beantwortet Kleine Anfrage der FDP zur Elektronischen Patientenakte
In ihrer Anwort (Drucksache 19/3627) zur Elektronischen Patientenakte vom 8. August stellt die Bunderegierung klar, dass die Patientenakten unabhängig von der Mitgliedschaft in einer bestimmten Krankenkasse bundesweit sektorenübergreifend bei allen Ärzten, Zahnärzten, Krankenhäusern und weiteren medizinischen Einrichtungen genutzt werden können sollen. Außerdem stellt die Bundesregierung klar, das die Krankenkassen ihre Versicherten informieren müssen.