Selbstbestimmung und Teilhabe mit Behinderungen
30. Oktober 2019 – Die Landesvertretung Niedersachsen reichte beim Niedersächsischen Sozialministerium Änderungsvorschläge zur Neufassung des Niedersächsischen Behindertengleichstellungsgesetzes (NBGG) ein, und zwar:
Am 13. Juni 2019 trug die Landesvertretung Niedersachsen in der Öffentlichen Anhörung im Landtag von Niedersachsen zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Niedersachsen -> KLICK die folgende Stellungnahme <– vor. Nach der Anhörung wurde den Fraktionsmitgliedern, die im Sozialausschuss bei der Anhörung dabei waren, auf die besondere Förderung der Menschen mit einem hohen Förderbedarf aufmerksam gemacht, vgl. die -> KLICK herunterladbare E-Mail <-. Hintergrund dieser Nacharbeit waren verschiedene Fragestellungen, die u.a. auch an uns gerichtet wurden und auf die in der Anhörung nicht in ausreichendem Umfang Stellung genommen werden konnte. Leider hatte nur die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90 / Die Grünen, Anja Piel, diese E-Mail zu einem persönlichen Gespräch genutzt.